Rechtsprechung
| VGH Bayern, 12.04.2011 - 14 ZB 09.2062 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Zulassungsantrag; Polizeizulage; tatsächliche Wahrnehmung herausgehobener Funktion; länger dauernde Erkrankung; übliche und rechtlich vorgesehene Unterbrechung der Dienstzeit durch Krankheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00
Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2 …
Auszug aus VGH Bayern, 12.04.2011 - 14 ZB 09.2062
Ernstliche Zweifel im Sinne dieser Vorschrift sind zu bejahen, wenn bereits ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG vom 23.6.2000 NVwZ 2000, 1163 f.; BVerfG vom 3.3.2004 BVerfGE 110, 77/83; BVerfG vom 10.9.2009 NJW 2009, 3642). - BVerfG, 03.03.2004 - 1 BvR 461/03
Rechtsschutzinteresse
Auszug aus VGH Bayern, 12.04.2011 - 14 ZB 09.2062
Ernstliche Zweifel im Sinne dieser Vorschrift sind zu bejahen, wenn bereits ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG vom 23.6.2000 NVwZ 2000, 1163 f.; BVerfG vom 3.3.2004 BVerfGE 110, 77/83; BVerfG vom 10.9.2009 NJW 2009, 3642). - BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09
Verletzung der Rechtsweggarantie des Art 19 Abs 4 S 1 GG durch Verweigerung der …
Auszug aus VGH Bayern, 12.04.2011 - 14 ZB 09.2062
Ernstliche Zweifel im Sinne dieser Vorschrift sind zu bejahen, wenn bereits ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG vom 23.6.2000 NVwZ 2000, 1163 f.; BVerfG vom 3.3.2004 BVerfGE 110, 77/83; BVerfG vom 10.9.2009 NJW 2009, 3642). - BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03
Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …
Auszug aus VGH Bayern, 12.04.2011 - 14 ZB 09.2062
Die Richtigkeitszweifel müssen sich auch auf das Ergebnis der Entscheidung beziehen; es muss mit hinreichender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sein, dass die Berufung zu einer Änderung der angefochtenen Entscheidung führen wird (BVerwG vom 10.3.2004 DVBl 2004, 838 f.).
- VG Saarlouis, 25.05.2016 - 2 K 4/15
Zulage - (VR 130)Gewährung einer Ausgleichszulage nach Wegfall einer …
OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30.08.1996 -6 A 3512/95-; Bayerischer VGH, Beschluss vom 12.04.2011 -14 ZB 09.2062-; VG Bremen, Urteil vom 01.10.2013 -6 K 1486/11-; jeweils juris.